Rechtsprechung
| BFH, 19.02.1991 - VII R 69/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Einfuhr und Ausfuhr sowie Betrieb eines Großhandels und Einzelhandels mit Textilien - Nacherhebung von Zollbeträgen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 06.06.1990 - C-11/89
Unifert / Hauptzollamt Münster
Auszug aus BFH, 19.02.1991 - VII R 69/88
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) hat die Rechtsauffassung der Vorinstanz inzwischen durch das auf Vorabentscheidungsersuchen des Senats vom 6. Dezember 1988 VII R 119/87 (BFHE 154, 576) ergangene Urteil vom 6. Juni 1990 Rs. C-11/89 (amtlich noch nicht veröffentlicht, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1990, 462) bestätigt. - BFH, 06.12.1988 - VII R 119/87
Auslegung des Gemeinschaftsrechts - Verkauf zur Ausfuhr in das Einfuhrland
Auszug aus BFH, 19.02.1991 - VII R 69/88
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) hat die Rechtsauffassung der Vorinstanz inzwischen durch das auf Vorabentscheidungsersuchen des Senats vom 6. Dezember 1988 VII R 119/87 (BFHE 154, 576) ergangene Urteil vom 6. Juni 1990 Rs. C-11/89 (amtlich noch nicht veröffentlicht, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1990, 462) bestätigt. - BFH, 22.10.1974 - VII R 21/72
Auszug aus BFH, 19.02.1991 - VII R 69/88
Zum Zollantrag im Sinne dieser Vorschriften gehörten, wie der Senat mit Urteil vom 22. Oktober 1974 VII R 21/72 (BFHE 114, 126, 131) entschieden hat, auch Wahlentscheidungen hinsichtlich der Zollwertbemessung.
- BFH, 05.06.2014 - VII B 49/13
§ 104 Abs. 2 FGO: Abweichung des schriftlich niedergelegten vom fernmündlich …
Diesen Anforderungen wird die Beschwerde nicht gerecht, zumal das HZA selbst hervorhebt, dass der Streitfall nicht mit den Sachverhalten vergleichbar ist, die den zitierten Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 6. Juni 1990 C-11/89 (Slg. 1990, I-2275) und des Senats vom 19. Februar 1991 VII R 69/88 (BFH/NV 1992, 69) zugrunde lagen. - BFH, 18.02.1992 - VII R 66/89
Zollwertmindernde Geltendmachung von Abschöpfung und innergemeinschaftlichen …
Das ergibt sich (für die Zollanmeldung i. S. des deutschen Zollrechts) auch aus § 12 Abs. 5 Satz 2 ZG, der daher nach den zitierten Ausführungen des EuGH im Einklang mit Gemeinschaftsrecht steht (vgl. Senat, Urteil vom 19. Februar 1991 VII R 69/88, BFH/NV 1992, 69).